CDU Baiertal - im Ort und der Stadt für alle GEMEINSAM

Mischung aus Kontinuität und einer gelungenen Verjüngungskur in der Vorstandschaft

Hauptversammlung der CDU Baiertal stand ganz im Zeichen von Veränderung

Um 21:00 Uhr konnte sich unser Erste Vorstand Günter Laier zufrieden in seinen Stuhl zurücklehnen und auf die gerade frisch gewählte Vorstandschaft schauen. Es war gelungen eine Verjüngungskur einzuläuten und eine Mischung aus neuem Schwung und Erfahrung in der Parteiarbeit der CDU Baiertal zu verankern.  Zuvor konnten noch verdiente Mitglieder für ihr langjähriges Mitwirken durch ihn und unserem Landtagsabgeordneten Karl Klein geehrt werden (wir haben separat über beides berichtet). Natürlich ließen wir unseren „direkten Draht“ in den Landtag nicht einfach so wieder von dannen ziehen – zu aktuell waren doch auch die Themen der Landespolitik die sich auch direkt auf Baiertal auswirkten.
Karl Klein in seiner Ansprache vor der VersammlungKarl Klein in seiner Ansprache vor der Versammlung
In seiner Ansprache ging dabei Karl Klein auf den gerade parallel von statten gehenden CDU Mitgliederentscheid zur Nominierung des Landtagskandidaten ein und würdigte die nachhaltige kommunale Arbeit der CDU Baiertal. In den landespolitischen Themen wurde ein verheerendes Zeugnis der aktuellen Grün-Roten Bildungspolitik attestiert. Das vorherrschende Chaos sei unter anderem auch dem Wegfall der verbindlichen Grundschulempfehlung geschuldet. Auch in den Themen der Inklusion müsse man alternative Wege finden. Über das Thema der Öffentlichen Sicherheit und dem Ausbau der Schieneninfrastruktur kam man im offenen Dialog schnell auch auf das kontrovers diskutierte Thema der Verkehrsinfrastruktur. Als geradezu desaströs für die Region müsse man den Wegfall der Umgehung Wieslochs aus dem Generalverkehrsplan weiter bezeichnen – die Auswirkungen erfährt man am eigenen Leibe jeden Tag. Wenn weiche Maßnahmen in Wiesloch nicht greifen, dann darf es keine Gedankensperren geben und auch wieder alte Alternativen geprüft werden. Grün-Rot hat auf ganzer Linie bei dem generellen Thema Infrastruktur in der Region versagt – wenige Radwege sind die einzigen Überbleibsel der Investitionstätigkeit rund um Wiesloch und in er Region. Dies wurde unter anderem vor dem Hintergrund der Finanzsituation im Land gerückt. Nach dem Regierungswechsel 2011 standen bis ins Jahr 2014 Grün-Rot geschätzte 8 Milliarden Euro an Steuermehreinnahmen als der Vorgängerregierung zur Verfügung. Was davon blieb ist kein nachhaltiger Haushalt bzw. Schuldenabbau bei gleichzeitiger Investitionstätigkeit, sondern die Netto-Neuaufnahme von Krediten in Milliardenhöhe. Es hat den Anschein als würde Grün-Rot in Stuttgart zwar groß im Lamentieren sein, aber wenn es um Taten statt großer Worte geht bewege sich nichts. Anknüpfend an die landespolitische Diskussion in der Versammlung berichtete Karl-Heinz Markmann aus der CDU Fraktion und gab dabei auch eine Reflektion über die vergangene Wahl. Mit einem jungen Team konnten wir ein klasse Ergebnis erreichen. Einstimmig wurde dieses als großer Auftrag an die CDU Baiertal verstanden weiterhin – trotz angespannter Finanzsituation in Wiesloch – aktiv Baiertal zu gestalten. Hierbei müsste auch überlegt werden, wie das strukturelle Einnahmendefizit nachhaltig verändert werden kann. Gleichzeitig müsse man ein wachsames Auge auf die steigenden Kosten haben. Günter Laier ergänzte die Ausführungen noch um die großartig in Wiesloch durchgeführte Weltmeisterschaft im Mensch-Ärgere-dich-nicht diesen Jahres. Das stetig wachsende Interesse an dieser Veranstaltung motiviert jedes Jahr wieder neue Helfer. Die Hauptversammlung 2014 klang anschließend bei gemeinsamen Diskussionen aus, die sich hauptsächlich um die bevorstehenden großen Aufgaben drehten denen Baiertal und die CDU sich gegenüber sehen. Mit dem neuen Team und einer tollen Mannschaft im Hintergrund als Rückendeckung, sind wir uns sicher diese zusammen mit allen Baiertalerinnen und Baiertalern meistern zu können.